Ohne Marktüberwachung kein EU-Binnenmarkt

symbiot - Shutterstock

Selbst gute Regulierung ist wirkungslos, wenn sie nicht konsequent durchgesetzt wird. Als den richtigen Schritt sieht der VDMA daher den aktuellen Vorschlag der EU-Kommission für eine effektivere Überwachung der Regeln im europäischen Binnenmarkt.

„Eine einheitliche Gesetzgebung in Europa funktioniert nur dann, wenn sie auch in allen Ländern eingehalten wird“, sagt Holger Kunze, Leiter European Office des VDMA. „Eine konsequente Marktüberwachung ist die Voraussetzung für den europäischen Binnenmarkt.“  

Der Vorschlag der EU-Kommission vom 19. Dezember sieht vor, die Marktüberwachungsbehörden in den 28 EU-Staaten besser zu vernetzen und für mehr Transparenz zu sorgen. Grundsätzlich positiv sieht der VDMA daher die Idee, dass die Europäische Kommission die Arbeit der mehreren hundert nationalen Behörden stärker koordiniert und vernetzt.

„Im Maschinenbau gibt es zwar europaweite Regeln beispielsweise in der Sicherheits- oder Umweltgesetzgebung, aber nicht alle Mitgliedsstaaten kontrollieren ausreichend, ob diese Regeln in ihrem Land auch eingehalten werden. Das verzerrt den Wettbewerb für einzelne Unternehmen und führt den Binnenmarkt ad absurdum“, sagt Kunze. „Dieses Problem wird durch die zunehmende Bedeutung des Online-Handels noch verstärkt. In Zeiten klammer Haushalte kann die verbesserte Koordinierung nationaler Behörden einen echten europäischen Nutzen schaffen und rechtfertigt eine Weiterentwicklung des aktuellen Rechtsrahmens zur Marktüberwachung.“

Der VDMA setzt sich seit der Entstehung des ersten Rechtsrahmens (2008)  für eine effektivere Überwachung europäischer Gesetzgebung ein. Daher plädiert der VDMA auch für einen klaren Anwendungsbereich, der - wie die bessere Vernetzung - zu einer wirksameren Marktüberwachung beiträgt. Auch ganz praktisch unterstützt der VDMA Behörden bei der Identifizierung nicht-konformer Maschinen durch technische Broschüren. Ursprünglich hatte die EU-Kommission bereits 2013 versucht den Rechtsrahmen zu erneuern, die Initiative wurde dann aber auf Eis gelegt. 

 

Eine konsequente Marktüberwachung ist die Voraussetzung für den europäischen Binnenmarkt.