EU-Parlament beginnt Beratungen zur Kreislaufwirtschaft

20.11.2014 | id:6126270

In den kommenden Monaten wird sich der Umweltausschuss im Europäischen Parlament zum Thema Kreislaufwirtschaft positionieren. Es wird um die Überarbeitung des europäischen Abfallrechts gehen. Darüber hinaus werden sich die Abgeordneten mit der Frage beschäftigen, welchen politischen Rahmen die EU braucht, um eine ressourceneffizientere Wirtschaft zu schaffen.  

Bei einem Austausch des europäischen Branchenverbands Orgalime mit der Berichterstatterin Sirpa Pietikainen (EVP) wurde deutlich, dass das Europäische Parlament vor allem Fortschritte bei der Ressourceneffizienz besser messbar machen will. Zudem sieht das Parlament die Ökodesign-Richtlinie als zentrales Instrument für die Entwicklungressourceneffizienter Produkte.

Der VDMA teilt die Meinung, dass die Messbarkeit von Ressourceneffizienz eine Zukunftsaufgabe ist. Dafür muss ein Indikatorenset entwickelt werden, das die Leistungen unterschiedlicher Branchen bei der Ressourceneffizienz berücksichtigt. Es war richtig von der Europäischen Kommission nicht frühzeitig ein gesetzliches Ziel für die Ressourceneffizienz vorzuschlagen.

Den Fokus einseitig auf die Ökodesign-Richtlinie zu legen wäre ein Fehler. Zwar ermöglicht der Rahmen mehr, als nur Vorschriften zum Energieverbrauch zu machen. Die Machbarkeitweitergehender Anforderungen, wie etwa einem Mindestanteil verwendeter Sekundärrohstoffe, muss erst überprüft werden. Wichtiger ist es,Rahmenbedingungen zu schaffen, die Investitionen in ressourceneffiziente Produkte anreizen, wie etwa alternative Finanzierungsmodelle. Hier bleibt die Kommissionsvorlage zu unkonkret. Von der Notwendigkeit eines Passes für Business-to-Business Produkte ist der VDMA ebenfalls noch nicht überzeugt – weitergehende Studien sind notwendig.

Allerdings ist die Zukunft des Kreislaufwirtschaftspakets ungewiss. Vorgestellt wurde der Vorschlag im Juli noch von der alten EU-Kommission. Der neue zuständige Kommissar Karmenu Vella jedoch hat bereits angekündigt, die Notwendigkeit dieses Pakets zu überprüfen und es gegebenenfalls zurück zu ziehen.

Kontakt: Hanna.blankemeyer@vdma.org

Bildquelle : Thomas Renz--Fotolia

Blankemeyer, Hanna
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