Europa zieht bei Energieeffizienz an einem Strang

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Aus Sicht des VDMA sind die EU-Ziele für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien bis 2030 ambitioniert, aber realisierbar.

Am 13. November hat das Europäische Parlament ambitionierte Ziele für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie die sogenannte Governance-Verordnung für die Umsetzung der 2030 Energie- und Klimaziele angenommen und damit ein Zeichen für den Einsatz von Effizienztechnologien gesetzt. „Die EU hat geliefert was sie versprochen hat. Ein Wegducken und Ausweichen der Mitgliedstaaten ist nicht mehr möglich. Es ist nun an den nationalen Regierungen das Paket auch effektiv umzusetzen. Gerade beim ehemaligen Vorreiter Deutschland muss endlich wieder Dynamik in die Energie- und Klimapolitik einziehen“, fordert Matthias Zelinger, energiepolitischer Sprecher des VDMA. „Insbesondere in der Governance-Verordnung sehen wir einen zentralen Hebel der Europäischen Energie- und Klimapolitik. Damit wird für Unternehmen plan- und nachvollziehbar, welche Wege die Mitgliedsstaaten beschreiten und welche Investitionen in Technologien und Projekte ermöglicht werden.“

Die Klimaziele der EU sehen vor, die Energieeffizienz bis 2030 um 32,5 Prozent zu steigern und den Anteil von erneuerbaren Energien am Gesamtverbrauch auf 32 Prozent zu erhöhen. „Die Ziele der EU sind ambitioniert, aber realisierbar“, sagt Matthias Zelinger. „Der Maschinenbau kann durch die Entwicklung von effizienten Technologien einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass diese Ziele erreicht werden.“ Schlüssel dazu sind aber weitere Innovationen bei entsprechenden Effizienz- und „Erneuerbaren“-technologien. „Vor diesem Hintergrund ist vor allem die Umsetzung auf nationaler Ebene in jedem Mitgliedsstaat, vor allem auch in Deutschland mit seiner innovativen Industrie entscheidend“, urteilt Zelinger.

"Die EU hat geliefert, was sie versprochen hat. Ein Wegducken und Ausweichen der Mitgliedstaaten ist nicht mehr möglich"

Allerdings lässt die Bundesregierung in Sachen Energieeffizienz noch auf sich warten. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD noch eine ambitionierte und sektorübergreifende Energieeffizienzstrategie angekündigt, die es ermöglichen soll, den Energieverbrauch bis zum Jahr 2050 um 50 Prozent zu senken. Passiert ist seitdem wenig und wichtige Grundsatzdebatten, wie zum Beispiel um eine CO2-Bepreisung, laufen gerade erst an. Auch bei der Verpflichtung der Erstellung nationaler Pläne, die den Fahrplan mit konkreten Maßnahmen zur Umsetzung beinhaltet, ist unklar ob Deutschland tatsächlich bis Ende dieses Jahres einen aussagekräftigen Entwurf vorlegen kann.  

Dabei ist gerade die Governance-Verordnung zentral, da sie nicht nur Transparenz zwischen den Mitgliedstaaten schafft wie diese ihre nationalen Beiträge planen und umsetzen, sondern auch Mechanismen vorsieht um mögliche Lücken bei der Zielerreichung aufzuzeigen und zu schließen. „Eine Verzögerung der Pläne bedeutet Investitionsunsicherheit für die Unternehmen des Maschinebaus“, kritisiert Zelinger. „Deutschland muss jetzt zukunftsfähige Rahmenbedingungen setzen, damit die Industrie weiter in klimaschonende Technologien investiert.“