VDMA fordert die EU-Mitgliedstaaten zur Ratifizierung von CETA auf

shutterstock_1058737772

Der VDMA fordert die betroffenen EU-Mitgliedstaaten auf, das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada schnellstmöglich zu ratifizieren.

Dies gilt insbesondere für Deutschland als Kanadas größten EU-Handelspartner. Das wäre ein starkes Signal gegen Protektionismus und für offene Märkte.

Das Abkommen ist zwar am 21. September 2017 vorläufig in Kraft getreten, aber es kann erst vollständig und endgültig in Kraft treten, wenn es von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wurde. Laut der Website des Rates haben jetzt Deutschland, Bulgarien, Belgien, Irland, Griechenland, Frankreich, Italien, Zypern, Ungarn, die Niederlande, Polen, Rumänien und Slowenien dieses Abkommen noch nicht ratifiziert. Eine weitere Verzögerung der Ratifizierung durch diese EU-Mitgliedstaaten hätte möglicherweise weitreichende Konsequenzen. Denn die regelbasierte Handelsordnung durchläuft aktuell einen Stresstest, der durch falsche Signale negativ beeinflusst werden könnte. Die EU versucht daher, Probleme in der WTO und in anderen Handelsbereichen gemeinsam mit gleichgesinnten Ländern wie Kanada anzugehen. Die Ratifizierung dieses Abkommen mit Kanada wäre deswegen ein starkes Signal gegen Protektionismus und für offene Märkte.

Von der vorläufigen Anwendung ausgenommen sind zum Beispiel der Investitionsschutz und die strafrechtliche Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums. Diese Kapitel können erst in Folge der Ratifizierung des Abkommens in allen EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten. Der VDMA würde es begrüßen, wenn auch diese Kapitel angewendet werden könnten.

Für den europäischen Maschinenbau ist Kanada ein wichtiges Exportland: 2019 kamen 17,9% der gesamten deutschen Warenlieferungen nach Kanada aus dem Maschinenbau und im Jahr 2019 war Kanada mit mehr als 1.926 Mio. EUR Ausfuhren bei der Rangfolge der Bestimmungsländer der deutschen Maschinenausfuhren auf Platz 24.

 

Weiterführende Informationen:

  • Text des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada