VDMA kommentiert EU-Folgenabschätzung zur künstlichen Intelligenz

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Die EU-Kommission beabsichtigt 2021 einen Vorschlag für einen Rechtsakt zur Festlegung von Anforderungen an die Künstliche Intelligenz (KI) vorzulegen. Die EU-Kommission hat dazu eine erste Folgenabschätzung durchgeführt und im Juli 2020 die Ergebnisse veröffentlicht.

Eine Folgenabschätzung dient dazu, das betreffende Problem sowie die Frage, ob Maßnahmen auf EU-Ebene getroffen werden sollten, und die potenziellen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen der verschiedenen dargelegten Optionen eingehender zu prüfen.

Der VDMA hat im August 2020 auf diese Folgenabschätzung geantwortet und machte Folgendes deutlich: Es besteht derzeit kein Bedarf für eine neue, horizontale Regelung für KI-Technologien. Der EU-Gesetzgeber sollte Technologien nicht regulieren, sondern technologieneutral auf die Auswirkungen der KI-Anwendung abzielen. Der VDMA sieht keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf für die Maschinensicherheit sowie für eine Neuanpassung der Produkthaftungsrichtlinie und der nationalen Haftungsregelungen. Die ausführliche Antwort des VDMA an die EU-Kommission finden Sie hier.

Die EU-Kommission hat außerdem zwischen Februar und Juni 2020 eine öffentliche Konsultation zu ihrem Weißbuch über KI durchgeführt. Der VDMA hat auch auf diese Konsultation geantwortet und ein entsprechendes Positionspapier veröffentlicht. Die Stellungnahme des VDMA zum Weißbuch finden Sie hier.